Startseite › Menschenrechte in der Amtszeit Medwedew
Bei seinem Amtsantritt vor drei Jahren versprach Dmitrij Medwedew, den Rechtsstaat in seinem Land zu stärken. Bis heute werden in Russland Journalisten und Regimekritiker angegriffen und ermordet. Die Strafverfolgung solcher Taten versagt oft.
Zudem gibt es Hinweise auf politisch motivierte Verfahren gegen Kritiker der Regierung. Augenscheinlich hat der Präsident sein bedeutendes innenpolitisches Ziel zur „Weiterentwicklung der russischen Demokratie“ verfehlt.
Am 05. Mai 2011
um 19.30 Uhr
lädt die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit der Amnesty International Hochschulgruppe zu einer spannenden Diskussionsrunde in die Ulmenstraße 69, Haus 1, Hörsaal 224 ein.
In einem Vortrag mit anschließender Diskussion will Peter Franck, Russland-Experte von Amnesty International Deutschland, Bilanz ziehen und nach Ursachen für die bedenkenswerte Menschenrechtssituation suchen. „Wir kritisieren, dass die russische Führung Menschenrechtler und Journalisten im Stich lässt und nicht ausreichend unterstützt“ erklärt er, der die Bedingungen in Russland seit Jahrzehnten beobachtet.
Der Experte wird kritisch bilanzieren, ob der von Medwedew angekündigte Kampf gegen den Rechtsnihilismus erfolgreich war. Zudem bewertet er die politischen Schritte zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Nordkaukasus. Auch versucht er offenzulegen, welche menschenrechtlichen Folgen gewisse nationalistische Tendenzen in der Russischen Föderation bedeuten.
Peter Franck steht in regelmäßigem und engem Kontakt mit Menschenrechtsverteidi-gerinnen und Verteidigern in Russland und kann deshalb kann aus sicherer Quelle berichten und einschätzen, ob sich die Arbeitsbedingungen seiner Kollegen vor Ort verbessert haben oder das Gegenteil der Fall ist.
"Schon als Schüler hatte ich - auch vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus - den Wunsch, mich für Menschenrechte zu engagieren. Amnesty bot mir die Möglichkeit, sowohl etwas für den Schutz einzelner Menschen als auch zur Verbesserung der Menschenrechtslage insgesamt beizutragen. Nach der ‚Wende' wurde eine unmittelbare Zusammenarbeit mit russischen Menschenrechtsgruppen möglich. Das schuf einen weiteren Impuls für meine Arbeit."
http://www.amnesty.de/journal/2009/april/interview-zu-russland-lautes-schweigen